Fridays For Future zieht Bilanz am ÖVP-Parteitag: “3 Kanzler, 0 Klimaschutzgesetze”
Am Samstag, dem 14. Mai, haben sich vor der Helmut-List Halle neben ÖVP-Parteimitgliedern zahlreiche Aktivistinnen eingefunden, darunter auch Aktivistinnen von Fridays For Future. Mit Schildersprüchen wie “ÖVP against Future” oder “85939 ÖVP-Krisen, 0 Klimaschutzgesetze” wurde auf die nicht existente Klimapolitik der Volkspartei aufmerksam gemacht.
Laut Fridays For Future ist die Volkspartei bisher als Blockierer im Klimaschutz bekannt. Egal worum es geht, sobald Klimaschutz drauf steht, blockiert die ÖVP. Wenn es um notwendige, längst überfällige Gesetze geht, wie das Klimaschutzgesetz oder das Erneuerbaren-Wärme-Gesetz, blockiert die ÖVP. Wobei die Gesetze auch wirtschaftlich Sinn ergeben und die Industrie bereits darauf wartet. Wenn es um den Ausbau der Erneuerbaren Energien geht, blockieren ÖVP-Landeshauptleute. “Heutzutage bedeutet Klimapolitik auch Sicherheitspolitik. Die Blockadehaltung der ÖVP beim Klimaschutz ist an Absurdität daher nicht zu übertreffen." sagt Alena Zöch, Aktivistin bei Fridays For Future Graz.
Zusätzlich wird die Rede von Bundeskanzler Nehammer von den Aktivistinnen von Fridays for Future scharf kritisiert. Alena Zöch findet es skandalös “dass der Bundeskanzler in seiner Rede bei den großen Herausforderung der Zukunft, die Klimakrise mit keinem Sterbenswörtchen erwähnt hat. So etwas vergisst man nicht. Wir haben nicht die Zeit bis der Lehrende den Ernst der Lage begriffen hat.”
“Die Blockade der ÖVP beim Gasembargo ist unerträglich. Es sterben tagtäglich Menschen, wir finanzieren diesen Krieg einfach weiter und die christlich-soziale ÖVP scheint nichts daran ändern zu wollen. Von Militär- bis zu Energieexpert*innen sprechen sich zahlreiche Menschen für ein Embargo aus. Es müssen jetzt vernünftige Entscheidungen getroffen werden und der Wohlstand Weniger darf nicht über Menschenleben stehen.” sagt Klimaaktivistin Klara König.
“Die Selbstfindungsphase der ÖVP scheint neben dem Blockieren von entscheidenden Gesetzesentwürfen, neben der Regierungsumbildung und Korruption die derzeitige Hauptbeschäftigung der Volkspartei zu sein. Eigentlich hätte die ÖVP, als Regierungspartei einiges zu tun. Wo bleibt das Klimaschutzgesetz? Wo das Erneuerbaren-Wärme-Gesetz? Wir stecken mitten in einem fossilen Energiekrieg, wir finanzieren diesen grausamen Angriffskrieg auf die Ukraine und rasen auf eine Klimakatastrophe zu, welcher Karl Nehammer bisher mit perfektionierter Krisen-Ignoranz begegnet. Heute haben wir erfahren, wie viel Prozent der ÖVP diesen Kurs unterstützen. Da frag ich mich schon, ob dieser Kanzler und seine Partei überhaupt wissen, was gerade in der Welt los ist?” betont Klara König.
Fotos der Aktion finden Sie unter folgendem Link: FridaysForFuture Graz’s albums | Flickr
Für weitere Fragen stehen wir gerne zu Verfügung.
