Energiegrundsicherung

Durch die steigenden Energiekosten können sich viele Menschen ihre Strom- und Gasrechnung nicht mehr leisten. Wir fordern eine Energiegrundsicherung - denn alle Menschen sollen das Recht auf einen Grundbedarf an leistbarer Energie haben!

Die türkis-grüne Regierung hat vor Kurzem eine Strompreisbremse beschlossen. Die aktuelle Version der Regierung ignoriert aber die Übergewinne der Energiekonzerne und die Notwendigkeit von Energiesparen. Mit der “Mission11” wurde zwar eine Energiesparkampagne gestartet, allerdings ist diese von der Strompreisbremse entkoppelt. Eine Energiegrundsicherung würde beides zusammenfassen. Wir fordern:

- Finanzierung der Energiegrundsicherung durch eine Übergewinnsteuer
Aktuell soll die Strompreisbremse durch die Steuerzahler*innen finanziert werden. Im Gegensatz zu anderen Ländern lässt die Regierung die massiven Übergewinne der Energiekonzerne, die durch den Krieg begünstigt werden, aber unangetastet. Das ist ungerecht!

- Energiesparmaßnahmen in allen Bereichen umsetzen
Energie sparsam und effizient einsetzen ist ein wichtiger Bestandteil einer sozial und ökologisch gerechten Energiewende. Die Energiegrundsicherung schafft Anreize zum Energiesparen und entlastet gleichzeitig finanziell ärmere Haushalte. Die Strompreisbremse der Regierung beinhaltet keinen solchen Lenkungseffekt: Aktuell will die Regierung die Strompreisbremse erst bei 2900 khW ansetzen - das ist aber deutlich mehr als der Durchschnittsverbrauch eines Ein-Personen-Haushalts, der bei 1.500 khW liegt - Haushaltsgrößen werden nicht berücksichtigt. Kleine Haushalte werden damit "überfördert" und Strom wird so teilweise sogar günstiger als vor der Energiekrise.

- Ein starkes Klimaschutzgesetz für Energie-Unabhängigkeit
Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern ist nur mit einem starken Klimaschutzgesetz möglich. Die Beschließung eines Klimaschutzgesetzes ist Teil des Koalitionsabkommens und darf nicht, wie von der ÖVP kürzlich angedeutet, links liegen gelassen werden. 

In Zukunft wird es darum gehen, Energie effizient einzusetzen und vollständig aus erneuerbaren Quellen zu beziehen. Unserer Abhängigkeit von fossilen Energieträgern muss ein Ende gesetzt werden, wenn wir sowohl die Energie- als auch die Klimakrise eindämmen wollen. Alle Maßnahmen, die hier noch beschlossen werden, müssen sozial treffsicher sein und verschwenderischen Luxusverbrauch verteuern.


Songtexte